Notbremse für die Wirtschaft: Beschäftigte, Kulturbetreibende und Wissenschaftler:innen fordern Kehrtwende in der Corona- und Impfpolitik

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Notbremse für die Wirtschaft: Beschäftigte, Kulturbetreibende und Wissenschaftler:innen fordern Kehrtwende in der Corona- und Impfpolitik

+++ Neues Positionspapier fordert Notbremse für die Wirtschaft +++
+++ Proteste des ZeroCovid-Bündnisses vor dem Kanzler:inamt heute um 14:00 Uhr +++
+++ Freigabe der Patente soll Lieferengpässe bei Impfstoffen beseitigen +++

Berlin, den 22.03.2021. Ein breiter Zusammenschluss aus Beschäftigten, Kulturbetreibenden und Wissenschaftler:innen fordert in einem Positionspapier eine Notbremse für die Wirtschaft. Das Positionspapier baut auf der #ZeroCovid-Aufruf auf, den bereits über 100.000 Menschen unterschrieben haben.
Das Positionspapier fordert eine sofortige, mehrwöchige Arbeitspause in allen nicht-lebensnotwendigen Wirtschaftsbereichen, um die Infektionszahlen drastisch zu senken und damit auch gefährlichen Mutanten Einhalt zu gebieten. "Wir brauchen dringend eine Notbremse für die Wirtschaft: Während die Menschen seit Monaten massiv in ihrem Privatleben eingeschränkt werden, hat man die Wirtschaft einfach weiter laufen lassen", sagt Gizem Fesli, Sprecherin der Initiative ZeroCovid. "Anstatt nun autoritäre Ausgangssperren ins Spiel zu bringen, müssen wir endlich an einen der Hauptinfektionsherde ran: den Arbeitsplatz! Eine mehrwöchige, bezahlte Arbeitspause würde den R-Wert deutlich senken und die dritte Welle stoppen."
Das Positionspapier der ZeroCovid-Initiative, deren Online-Petition bereits über 100.000 Menschen unterschrieben haben, fordert die Schließung aller gesellschaftlich nicht zwingend erforderlichen Dienstleistungs- und Produktionsbereiche für mindestens 3 Wochen bei vollem Lohnausgleich und finanzieller Unterstützung für selbständig und prekär Arbeitende. Wo lebensnotwendige Arbeit weitergeführt werden muss, sollen Arbeitgeber zu HomeOffice-Regelungen oder, wenn HomeOffice nicht möglich ist, zu strengsten Hygienemaßnahmen verpflichtet werden. Beschäftigte in Lebensnotwendigen Bereichen sollen ein gesetzliches Anrecht auf Ausgleichurlaub oder Sofortzahlungen erhalten.
Frédéric Valin, ehemaliger Pfleger und ebenfalls Mitglied der ZeroCovid-Kampagne, begründet die Forderung nach einer Notbremse für die Wirtschaft wie folgt: "Die 3. Welle wird zu einer Katastrophe in den Intensivstationen führen, es werden viele Menschen sterben. Die Strategie der Bundesregierung, alle Hoffnungen auf Impfstoffe zu setzen, war wieder einmal zu wenig, zu spät, zu schlecht gemacht. Diese Regierung ist der Krise nicht gewachsen."
Die ZeroCovid-Kampagne protestiert daher am Montag, 22.3, mit mehreren parallelen Aktivitäten. U.a. werden massenhaft Protestmails an Bundeskanzlerin Merkel versandt und eine Kundgebung ab 14h vor dem Kanzlerinamt abgehalten. Wilhelm Schulz von der ZeroCovid-Ortsgruppe Berlin dazu: „Wir setzen mit der Kundgebung ein Zeichen gegen das ‚Weiter so' und die Inkaufnahme sogenannter akzeptabler Sterberaten. Für uns ist die einzige Alternative zur dritten Welle die solidarische Pause! Wir brauchen die Schließung aller nicht-essentiellen Bereich der Wirtschaft unter Kontrolle der Gewerkschaften und Beschäftigten. Alle müssen zudem ohne Lohn- und Einkommensverlust sozial abgesichert werden."
Wenden Sie sich gerne jederzeit an uns bei Fragen und Interview-Wünschen.

Bei Interview-Wünschen:
- Zum Positionspapier und allgemeinen Interviews zur Kampagne: Gizem Fesli, 0157–86557454
- Zum Thema "Pflexit"/Menschen die aus der Pflege gehen: Frederic Valin, ehemaliger Pfleger:
mailto:fredericnicolasvalin@gmail.com
- Zur Kundgebung vor dem Bundeskanzlerinamt: Willhelm Schulz, 0152-1469 9042

Hintergrundinformationen:
Positionspapier "Notbremse für die Wirtschaft", s. Anlage
Vorlage für Massenmails an Angela Merkel:
https://zero-covid.org/politikerinnen-schreiben/

Homepage der Kampagne mit ErstunterzeichnerInnen: https://zero-covid.org
Online-Petition:
https://weact.campact.de/p/ZeroCovid
Im Auftrag von; mailto:zerocovid-pr@immerda.ch; mailto:zerocovid-presse@lists.immerda.ch
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