Harald Klimenta / Andreas Fisahn u.a.: Die Freihandelsfalle

Diskurs Aktuell
Freihandelsfalle
vsa14-3freihandelsfalle-transatlantisch

http://www.kultur-punkt.ch/lebensraum/vsa14-3freihandelsfalle-transatlantisch.htm

Online-Publikation: März 2014 im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
<< Harald Klimenta / Andreas Fisahn u.a.: Die Freihandelsfalle | Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung – das TTIP | AttacBasisTexte 45 >>
128 Seiten | Broschur | ISBN 978-3-89965-592-6 | EUR 9.00
VSA - Verlag, D-20099 Hamburg : http://www.vsa-verlag.de

Freihandel bringt Wachstum und Wohlstand für alle – so die Behauptung. Bei den Verhandlungen für ein neues Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werden neoliberale Dogmen weiter verfolgt, obwohl die Schattenseiten der Globalisierung allgegenwärtig sind: Standortwettbewerb, Lohndumping, sinkende Standards und Gestaltungsmöglichkeiten in demokratischen Staaten. In dem vorgestellen AttacBasisText werden die möglichen Folgen für die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa und Deutschland für den Fall herausgearbeitet, dass die Verhandlungen um eine »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) erfolgreich verlaufen. Dabei sind so unterschiedliche Bereiche wie Gentechnik, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Investitionsschutz, Finanzmärkte, Datenschutz oder das öffentliche Beschaffungswesen betroffen. Dies führt letztlich dazu, das Abkommen insgesamt infrage zu stellen. Stattdessen wird ein »Alternatives Handelsmandat« gefordert, welches Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und Demokratie als übergeordnete Prinzipien setzt und dem sich der Handel mit Gütern und Dienstleistungen unterzuordnen hat.

Bei den Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU werden neoliberale Dogmen weiter verfolgt, obwohl die Schattenseiten allgegenwärtig sind: Standortwettbewerb, Lohndumping, sinkende Standards und Gestaltungsmöglichkeiten in demokratischen Staaten.
Betroffen sind so unterschiedliche Bereiche wie Gentechnik, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Investitionsschutz, Finanzmärkte, Datenschutz oder das öffentliche Beschaffungswesen. Die AutorInnen fordern ein »Alternatives Handelsmandat«, welches Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und Demokratie als übergeordnete Prinzipien setzt. In der Leseprobe (siehe oben) ist eine erste zusammenfassende Übersetzung des Alternativen Handelsmandats enthalten.

Koordination:
Harald Klimenta arbeitet in der TTIP-Kampagne von Attac, er ist ebenso wie Andreas Fisahn Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von Attac.

Weitere Autoren:
Pia Eberhard (Corporate Europe Observatory)
Peter Fuchs (powershift)
Fritz Glunk (Gazette)
Hartmut Goebel (Attac)
David Hachfeld (Oxfam)
Marianne Henkel (BUND)
Markus Henn (Weed)
Sven Hilbig (Brot für die Welt)
Johannes Lauterbach (Allianz für ein Alternatives Handelsmandat)
Christoph Scherrer (Wissenschaftlicher Beirat von Attac)
Ilana Solomon (Sierra Club)
Guido Speckmann (Politikwissenschaftler)
Rena Tangens (Digitalcourage)
Berit Thomsen (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft)
Lori Wallach (Public Citizen, Washington)
Uwe Wötzel (ver.di).

Leseprobe:
http://www.vsa-verlag.de-AttacBasisTexte45-Klimenta-TTIP_01.pdf
In diesem AttacBasisText werden die möglichen Folgen für Europa und Deutschland für den Fall herausgearbeitet, dass die Verhandlungen um eine »Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft« (TTIP) erfolgreich verlaufen.

Fazit
Ein 18.köpfiges Team, davon mit den zwei Herausgebern Harald Klimenta und Andreas Fisahn, auf 'AttacBasis' eingeschworen, haben die "Die Freihandelsfalle", für uns 'Ausgegrenzte EU-Bürger' transparent beleuchtet, und so die 'Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung – kurz TTIP - entlarvt. Dafür gebührt ihnen und dem Team höchste Auszeichnung, seitens uns aussen vor Gebliebenen.
Denn bis anhin gibt es keine offene gesellschaftliche Auseinandersetzung dazu. So ist diese einfach daher kommende Kampfschrift ungemein wichtig geworden, um den offenen Diskurs anzufachen. Es muss losgehen mit der Debatte, um den in der EU bestehenden und kommenden Umwelt-, Verbraucher- und Aneignungsrechts-Schutz den Akteuren zivilgesellgschaflich in aller Öffentlichkeit entgegen zu halten - zum Stop des TTIP's. m+w.p14-3