Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel I

Europaorientierte Regionalplanung: Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel I
Justizdepartement, Departementssekretariat
Medienmitteilung vom 25. Januar 2007
www.eurodistrictbasel.eu; Website: www.jd.bs.ch

Städte und Gemeinden der Trinationalen Agglomeration Basel erhalten eine politische Plattform für die Zusammenarbeit im gemeinsamen Wirtschafts- und Lebensraum

Mit der Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel wird die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Trinationalen Agglomeration Basel auf eine neue Grundlage gestellt. Der Verein TAB ändert seine Statuten und befasst sich unter dem neuen Namen Trinationaler Eurodistrict Basel mit einem wesentlich erweiterten Aufgabenspektrum. Um die demokratische Mitwirkung zu stärken, wird die ehemalige Nachbarschaftskonferenz als politischer Beirat in die Vereinsstrukturen integriert.

Morgen Freitag, den 26. Januar 2007, wird in Saint-Louis mit der Konstituierung des Trinationalen Eurodistricts Basel die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Trinationalen Agglomeration Basel (TAB) auf eine neue Grundlage gestellt. Der vor vier Jahren gegründete Verein TAB, der sich bislang mit Raumentwicklung beschäftigt hat, ändert seine Statuten. Unter dem neuen Namen Trinationaler Eurodistrict Basel (TEB) erweitert er sein Aufgabenspektrum erheblich: Künftig wird er sich nebst der Raumplanung neu auch mit Fragen aus den Bereichen nachhaltige Entwicklung, Siedlung, Beförderung und Mobilität, Logistik, Wirtschaftsentwicklung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Umwelt, Ver- und Entsorgung, Bürgerbeziehungen, Soziales, Medien/Kommunikation, Kultur und Ausbildung sowie Grossveranstaltungen von internationaler Bedeutung auseinander setzen. Der Eurodistrict hat zum Ziel, den gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum weiter zu stärken und den Standort Basel im europäischen Wettbewerb zur Geltung zu bringen. Die Identifikation der Menschen mit dem gemeinsamen Lebensraum soll gefördert werden.

Der Eurodistrict zählt 62 öffentlich-rechtliche Mitglieder (Gemeinden, Gebietskörperschaften, Verbände) aus allen drei Ländern, die zusammen die Mitgliederversammlung bilden. Diese wählt den Vorstand mit je acht Vertretungen aus jedem Land. Von Schweizer Seite sind dies die Regierungsräte Guy Morin, Barbara Schneider (beide BS), Urs Wüthrich-Pelloli, Elsbeth Schneider-Kenel (beide BL) und Peter C. Beyeler (AG), die Gemeindepräsidenten Willi Fischer (Riehen, BS) und Anton Lauber (Allschwil, BL) sowie Stadtammann Franco Mazzi (Rheinfelden, AG). Präsident des Vereins 2007-2008 ist der Lörracher Landrat Walter Schneider.

Um die demokratische Mitwirkung zu stärken, wird die ehemalige Nachbarschaftskonferenz als politischer Beirat in die Vereinsstrukturen integriert. Die deutsche und die französische Delegation zählen je 15, die Schweizer Delegation umfasst 20 Mitglieder.

Für den Kanton Basel-Stadt dabei sind die Grossrätinnen und Grossräte Hermann Amstad (designierter Präsident des Districtrats), Eveline Rommerskirchen, Rolf Stürm, Peter Zinkernagel, Andrea Bollinger, Helen Schai-Zigerlig, Hansjörg Wirz sowie der Präsident des Einwohnerrats Riehen, Thomas Strahm. Der Kanton Basel-Landschaft wird vertreten durch die Parlamentsmitglieder Beatrice Fuchs, Anton Fritschi, Christian Steiner und Peter Holinger (alle designiert) sowie die Gemeindepräsidenten Heiner Schärrer (Therwil, Präsident Vorortkonferenz), Peter Vogt (Muttenz), Charles Simon (Binningen) und Urs Hintermann (Reinach).

Den Kanton Aargau vertreten Grossrat Roland Augustoni, Stadtammann Rudolf Lüscher (Laufenburg) und Gemeindeammann Hansueli Bühler (Stein).

Für den Kanton Solothurn nimmt Kantonsrat Hans Abt Einsitz im Districtsrat.

Der Verein hat ab 1. Juli 2007 seinen Sitz im grenzüberschreitenden Kompetenzzentrum "Maison TRIRHENA Palmrain" in Village-Neuf, wo sich bereits das TAB-Planungsbüro und die INFOBEST PALMRAIN befinden. Sekretariat und Geschäftsführung werden derzeit im Auftrag des Vereins von der Stadt Saint-Louis und von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Planungsbüros besorgt.

Weitere Auskünfte

Dr. Guy Morin,
Vorsteher des Justizdepartements
Telefon +41 (0)61 267 80 45

Hinweise

Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt
Rheinsprung 16, 4001 Basel