S. Hennig-Wellsow: Mit Links regieren? Ein Muster ...
Diskurs-PA4
S. Hennig-Wellsow: Mit Links regieren?
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Online-Publikation: September 2015 im Internet-Journal <<kultur-punkt.ch>>
Ereignis-, Ausstellungs-, AV- und Buchbesprechung
<< Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht >>
208 Seiten, Broschur, ISBN 978-3-89965-672-5 | EUR 16.80
VSA - Verlag, D-20099 Hamburg : http://www.vsa-verlag.de
Charakteristika
Erstmals gibt es in der Bundesrepublik eine rot-rot-grüne Landesregierung, erstmals wurde mit Bodo Ramelow ein LINKER Ministerpräsident. Wie regiert es sich mit links?
Inhalt
Wie regiert es sich denn nun in Thüringen mit links? Und wie kam es zu diesem Bündnis? Welche Chancen bietet die Koalition und welche Risiken? Was heißt Regieren im Alltag? Gelingt es der LINKEN, auch in Regierungspraxis transformatorische und sozialistische Perspektiven umzusetzen? Und welche Folgen hat das alles auf die Politik im Bund? Diese Fragen beantworten die Herausgeberin Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE Thüringen), Bodo Ramelow (Ministerpräsident des Freistaates Thüringen), Andreas Bausewein (SPD Thüringen), Stefanie Erben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen) sowie weitere AutorInnen mit thematischen Aufsätzen und dem Blick auf linke Regierungsbündnisse in anderen Bundesländern: Carola Bluhm, Thomas Falkner, Matthias Gärtner, Dieter Hausold, Volker Hinck, Benjamin Immanuel Hoff, Steffen Kachel, Horst Kahrs, Katja Kipping, Knut Korschewsky, Malte Krückels, Robert Richter, Bernd Riexinger, Peter Ritter, Tom Strohschneider, Paul Wellsow, Janine Wissler, Sandro Witt, Stefan Wogawa, Udo Wolf, Gabi Zimmer.
Maren Schlierkamp VSA: Verlag
Am 5. Dezember 2014 wählte der Thüringer Landtag Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE. Erstmals regiert Rot-Rot-Grün ein Bundesland. Die Landtagswahl im September 2014 hatte gezeigt, dass die alten politischen Konstellationen in Thüringen nicht mehr in der Lage waren, die Wähler zu überzeugen. Die CDU war nach fast 25 Jahren in der Regierung politisch verbraucht und versprach keinen ausreichenden Nutzen mehr.
Rot-Rot-Grün bot dagegen eine Alternative, die auf Zustimmung in der Bevölkerung, in Gewerkschaften und Sozialverbänden stieß. Es ließ sich im Freistaat eine Verschiebung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse feststellen. Über Jahre hatten Grüne, Linkspartei und SPD zuvor in der Opposition in und außerhalb des Landesparlaments sowie in den Kommunen eng zusammengearbeitet. So wuchsen politische Schnittmengen und ein Vertrauen, das zum Kitt der Koalition wurde.
Seit fast einem Jahr macht diese Regierung nun Ernst mit einer anderen Politik: Mehr Lehrer, ein Bildungsfreistellungsgesetz, weniger Spitzelei durch den Geheimdienst, der Einstieg in ein gebührenfreies Kita-Jahr, mehr Unterstützung für die Kommunen, weitere Aufklärung in Sachen NSU, eine humanitäre Flüchtlingspolitik, Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre … LINKS wirkt – auch in der Regierung.
Wie kam es zu diesem Bündnis? Welche Chancen bietet die Koalition und welche Risiken? Was heißt Regieren im Alltag? Gelingt es der LINKEN, auch in Regierungspraxis transformatorische und sozialistische Perspektiven umzusetzen? Und welche Folgen hat das alles auf die Politik im Bund?
Stimmen
»Es ist nicht egal, wer regiert«
hat der erste LINKE Ministerpräsident in einem Bundesland, Bodo Ramelow, seinen Beitrag in dem Band Mit LINKS regieren? getitelt und damit zugleich die Frage beantwortet. Aber wie regiert es sich in Thüringen mit links? Und wie kam es zu diesem Bündnis? Welche Chancen bietet die Koalition und welche Risiken? Was heißt Regieren im Alltag? Gelingt es der LINKEN, auch in Regierungspraxis transformatorische und sozialistische Perspektiven umzusetzen? Und welche Folgen hat das alles auf die Politik im Bund? Diese Fragen beantworten die Herausgeberin Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE Thüringen), Andreas Bausewein (SPD Thüringen), Stefanie Erben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen) sowie weitere AutorInnen (u.a. Katja Kipping/Bernd Riexinger, Tom Strohschneider, Janine Wissler, Stefan Wogawa, Gaby Zimmer, Thomas Falkner, Horst Kahrs, Benjamin Immanuel Hoff).
Die Herausgeberin und AutorInnen:
Susanne Hennig-Wellsow ist Vorsitzende der
Partei DIE LINKE Thüringen und der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Mit Beiträgen u.a. von Bodo Ramelow, Katja Kipping/Bernd Riexinger, Susanne Hennig-Wellsow, Stefan Wogawa, Thomas Falkner, Horst Kahrs, Tom Strohschneider, Benjamin Immanuel Hoff.
Fazit
Die Herausgeberin und Vorsitzende von 'DIE LINKE Thüringen' des Diskursbandes Susanne Hennig-Wellsow rhetorisch geschickt "Mit LINKS regieren?" geht das und antwortet mit 'Wie Rot-Rot-Grün in Thüringen geht' mit rund dreissig Beiträgen. Dabei geht es um die Selbst-Bedeutung der Linken in diesem Thüringer Praxis-Experiment und darüber hinaus. Ja ist die Antwort, weil es laut A. Bausewein einen Weg zu einem widerständigen Normalfall und zugleich Chancen für einen Linksreformismus anbietet (H. Karhs). Auch das lernbereite Scheitern ist inklusive. Auf dem mehrphasigen Crossover-Weg bleiben die linksreformerischen Gewerkschaften im Blickfeld der Linken europaweit, wobei auch der Charismatische (der in Deutschland bewusst unterschätzte Alexis Tsipras * ) nicht zu unterschätzen ist. Dieses Diskursbuch trägt so einen wesentlichen Beitrag bei, auf dem Weg zu einer stets labilen gerechten Demokratie. Vision statt Utopie ist angesagt. m+w.p15-9